Was wird abgemahnt?

In den letzten Jahren haben sich viele Abmahnungen wegen fehlender Klagebefugnis oder wegen der Abmahnung von Bagatellverstößen durch angebliche Mitwettbewerber oder Wettbewerbsvereine (sogenannte Abmahnvereine) als ungerechtfertigt und missbräuchlich herausgestellt.

Regelrechte Geschäftsmodelle bildeten sich insbesondere in diesen Bereichen.

1. Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

Insbesondere im Internethandel werden Gewerbetreibende nach der Veröffentlichung einer Werbung für ein Angebot mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung eines Gewerbetreibenden oder eines Wettbewerbsvereins konfrontiert. Das Gesetz erlaubt es Mitwettbewerbern, die als Konkurrenten in der gleichen Branche tätig sind und Wettbewerbsvereinen, denen eine ausreichende Anzahl von Mitwettbewerbern als Konkurrenten angehören, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu verschicken. Ist diese Voraussetzung im Einzelfall nicht gegeben, so kann es sich um eine missbräuchliche Ausnutzung des Wettbewerbsrechts handeln.

Hauptabmahnfallen sind:

  • Impressum
  • Widerrufsbelehrung
  • Artikelbeschreibung

 

2. Abmahnung wegen “filesharing”

Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen sich hunderttausende Filesharing Nutzer und sowie einige hochspezialisierte Abmahnkanzleien gegenüber.

Die Abmahner lassen mit Hilfe sogenannter Antipiracy-Software die Tauschbörsen nach Titeln (Musikstücke, Filme, Hörbücher) durchsuchen, an denen sie die Urheberrechte besitzen. Mit Hilfe dieser Software lassen sich die IP-Adressen der Anschlussinhaber aufspüren, über deren Internetanschluss Traffic mit den Titeln (das heißt Uploads (Hochladen) oder Downloads (Herunterladen)) stattfindet, dies zu einem bestimmten Zeitpunkt. Mit Hilfe der sekundengenauen Angabe einer IP-Adresse wird dann von den Anwälten der Abmahner entweder

a) Strafanzeige zu einer Staatsanwaltschaft gegen unbekannt erstattet oder
b) eine Gestattungsanordnung bei einem Deutschen Landgericht gemäß §101 Abs. 9 UrhG erwirkt.

So gelangen Sie (häufig mit inhaltlich fragwürdigsten Anträgen) an die Daten der Filesharer.

Gerade im Internet gibt es zu diesem Thema sehr viele Ratgeber Foren und einzelne Artikel von mehr oder weniger kompetenten Autoren. Oft sind die Ratschläge aber geradezu haarsträubend falsch und gefährlich. Hinzu kommt, dass auch die Abmahnkanzleien zahlreiche Internetseiten betreiben, auf denen die Rechtslagen im Zusammenhang mit Abmahnungen und Urheberrechtsverletzungen oft sehr einseitig dargestellt wird.