Abgemahnt?

Abmahnungen haben (eigentlich) die Aufgabe, einen rechtlichen Anspruch schnell, kostengünstig und ohne Inanspruchnahme der Gerichte durchzusetzen. Dem Verletzer, der abgemahnt wurde, soll durch die Abmahnung die Gelegenheit gegeben werden, das rechtswidrige Verhalten umgehend einzustellen und sich zu verpflichten, es in Zukunft zu unterlassen. Hierzu dient die Unterlassungserklärung, welche der Abmahnung regelmäßig beigefügt ist. Der Internetnutzer, der abgemahnt wurde, kann dann entscheiden, ob er den Rechtsverstoß als rechtswidrig anerkennt und so die Kosten und den Zeitaufwand eines Gerichtsverfahrens vermeidet.

In immer mehr Fällen aber verfolgen die Abmahnungen nur einen Zweck – die Taschen krimmineller Abzockanwälte zu füllen!

Als Beispiel: http://www.t-online.de/computer/internet/id_68256418/abmahn-abzocke-anwalt-gesteht-falsche-abmahnungen.html

Immer wieder wird gänzlich zu unrecht oder unter Forderungen überhöter Anwaltsgebühren abgemahnt. Gründe sind angebliche Rechtsverletzungen in Tauschbörsen, bei Bildernutzung im Internet, der Nutzung von Stadtplänen auf Internetseiten und wegen Wettbewerbsverstößen.

Aufgrund der meist sehr hohen Schadensersatzforderungen und Unterlassungsstrafen sollten Sie im Falle einer Abmahnung stets einen Anwalt beauftragen. Denn wegen der sehr kurzen Fristen kann nur ein erfahrener Rechtsanwalt in der kurzen Zeit überhaupt seriös die Sachlage überblicken und erkennen, was zu tun ist.

Was ist überhaupt Filesharing?

Filesharing ist grundsätzlich nichts anderes als der Austausch von Daten über das Internet. Hierzu verwendet man häufig ein Filesharing-Netzwerk, über welches der Datenaustausch durchgeführt wird. Um ein solches Netzwerk aufzubauen, ist Filesharing-Softwarenotwendig. Durch diese Programme wird ein Peer-to-Peer-Netzwerk aufgebaut und der Austausch der Daten gewährleistet.

Beim Filesharing verbleiben die Originaldateien meistens auf den Servern der Nutzer. Die Zugreifenden kopieren diese lediglich auf ihren Server. Im Regelfall werden die Daten von den Nutzern sowohl heruntergeladen (Download) als auch erneut in das Netzwerk hochgeladen (Upload). Durch den Upload stellen die Nutzer die jeweiligen Dateien wiederum anderen Usern zum Download bereit.

Eine spezielle Form des Filesharing findet in den hinlänglich als „Tauschbörsen“ bekannten Netzwerken statt. Dabei stellen die Nutzer des Netzwerkes anderen Nutzern Dateien zum Download von ihrem Server bereit, wohingegen sie wiederum die Möglichkeit eingeräumt bekommen, auf die Dateien der anderen Nutzer zuzugreifen. Diese Variante des Filesharing wird, um den Austausch der Daten zu betonen, auch als „Peer-to-Peer-Filesharing“ (P2P-Filesharing) bezeichnet.

Prinzipiell ist Filesharing rechtlich nicht verwerflich. Ist die zum Download angebotene Datei allerdings urheberrechtlich geschützt, wird durch das Filesharing ein Urheberrechtsverstoß begangen. Das ist insbesondere bei Musik, Filmen, Hörbüchern und elektronischen Büchern der Fall, weswegen immer wieder Stimmen laut werden, die ein prinzipielles Verbot von Filesharing-Programmen fordern.

Was ist rechtlich geschützt?

Dem Urheberrechtsinhaber eines Werkes steht grundsätzlich das ausschließliche Recht zu, das Werk öffentlich zugänglich zu machen. Dieses Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung hat der Gesetzgeber in § 19a UrhG geregelt. In das Recht wird eingegriffen, wenn ein User einen Film, ein Lied oder eine andere Datei in einem Filesharing-Netzwerk öffentlich zugänglich macht, ohne hierzu befugt zu sein. Dieses Vorgehen stellt eine unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung dar.

Gleiches gilt unbestritten, wenn auf einen Download auch gleichzeitig ein Upload des Werkes folgt. Für eine unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung reicht es nach ständiger Rechtsprechung auch aus, wenn nur ein Teil der Datei heruntergeladen oder in dem Filesharing-Netzwerk angeboten wird.

Nicht nur das Hochladen in eine Tauschbörse, sondern auch der bloße Download aus einem Filesharing-Netzwerk ist untersagt. Zudem stellt das Kopieren eines urheberrechtlich geschützten Werkes einen Urheberrechtsverstoß dar. Einer Datei in einer Tauschbörse ist zwar nicht direkt anzusehen, ob sie rechtmäßig erlangt worden ist. Allerdings ist das Urhebergesetz aus diesem Grunde dahingehend ergänzt worden, als dass nunmehr nicht nur die Privatkopie verboten ist, sondern das Verbot auch auf öffentlich zugänglich gemachte Vorlagen ausgedehnt wurde.

Zudem stellt bereits das bloße Angebot zum Download einen Urheberrechtsverstoß dar. Es ist evident, dass wohl kein Nutzer einer Tauschbörse das Recht dazu besitzt, ein urheberrechtlich geschütztes Werk öffentlich zum Download anzubieten.